Covid-19

Zusammenhalten in Zeiten des Coronavirus

Die EU braucht Solidarität

Virus kennt keine Grenzen. Ob Deutsch, Französisch oder Italiänisch, wir alle sind auf die eine oder andere Weise vom Virus betroffen. Aber auch unsere Liebe zu unseren Nachbarn, unsere Liebe zu Europa und unsere Solidarität untereinander reichen weit über unsere Grenzen hinaus. Als Europäer hängen wir in diesen schwierigen Zeiten zusammen; und jetzt ist die Zeit um es zu zeigen. Ob Deutsch, Französisch oder Italiänisch, wir sind alle Europäer und wir kümmern uns um einander.

Auf Sozialen Medien der EU und auch weltweit zeigen Menschen ihre Solidarität miteinander und untereinander. Um diese Krise zu durchstehen, müssen wir zusammenhalten.

‍#staystrong #stayathome

Wir müssen unsere Krankenschwestern, Ärzte und Pflegekräfte unterstützen

Wir müssen die Arbeit unserer Krankenschwestern, Ärzte und Pflegekräfte feiern.

In diesen schwierigen Zeiten ist die Rolle des Gesundheitspersonals wichtiger denn je. Sie stehen in vorderster Linie während dieser Pandemie und schützen jeden von uns vor dem COVID-19-Virus. Dafür verdienen sie unser höchstes Lob unsere Anerkennung und unseren Dank.

Ob du nun jeden Abend um 20 Uhr an deinem Fenster stehst und applaudierst, dich ehrenamtlich engagierst, unsere Gesundheitsarbeiter sollten nicht vergessen werden. Sie verdienen unseren größten Respekt und sollten gefeiert werden.

Bürgerliche Freiheiten gelten auch in Zeiten des Coronavirus

Diese Krise hat eine Welle beispielloser Solidarität unter den Europäern ausgelöst. Leider sehen wir auch, wie einige Staats- und Regierungschefs in Europa darin eine Gelegenheit sehen, um ihren autoritären Einfluss zu verschärfen und diese Krise zu ihrem eigenen Vorteil zu nutzen. Es bedarf jetzt eine starke europäische politische Führung und einen unerlässlichen Einsatz für Rechtsstaat und Menschenrechte, um diese Krise erfolgreich zu überstehen.

Die Problematik haben ich und meine Renew Europe Kollegen in diesem Meinungsartikel (auf Englisch) klargemacht.

Passagierrechte nicht vergessen, vorallem in Zeiten einer Krise

In Zeiten von Corona haben viele Reisende mit Problemen dieser Art zu kämpfen. Jeder Fluggast hat Rechte und Ansprüche, welche zurzeit durch unzureichende Informationen der Airlines nicht ersichtlich sind.

Deshalb habe ich die Kommission aufgefordert Klarheit für die Reisenden zu schaffen. Zusätzlich schlage ich Maßnahmen, wie einen umfassenden Gutschein, zur Krisenbewältigung vor.

Es geht darum Flexibilität in das System zu bringen, denn der gegenwärtige Umgang mit einigen Fluggästen ist nicht tragbar. In der Covid-19-Krise braucht es für Fluggäste und Airlines nun eine Lösung und vor allem Sicherheit, was sie erwarten können. Eine temporäre Ausdehnung der Zahlungsfristen für die Rückerstattung und ein umfassender Fluggutschein für die Fluggäste würde ihnen dieses Recht auch in der Zukunft nicht nehmen.

Das bedeutet, dass nach Ende dieser durch Covid-19 verursachten Ausnahmesituation die Fluggäste entweder diesen Gutschein mit der Buchung eines neuen Tickets verrechnen lassen oder eben erstattet bekommen. Das Ganze natürlich ohne Verluste.

Es ist nun die Aufgabe der Europäischen Kommission Vorschläge zu erarbeiten, die dieses Problem angehen. Das haben wir in einem Brief, gemeinsam mit den Renew-Mitgliedern des Verkehrsausschusses, des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie des Rechtsausschusses im Europäischen Parlament gefordert.

Wir begrüßen daher die Aussetzen der Regel (Verordnung (EC) Nr. 95/231) bis zum Ende des diesjährigen Sommerflugplans am 24. Oktober. Damit sichert die Europäische Union den Passagieren und Fluggesellschaften Planungssicherheit in der Zukunft zu. Reisende können auch nach überstandener Krise auf attraktive Flugpläne für Urlaubs- und Geschäftsreisen hoffen.

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Wir brauchen eine engere Abstimmung der notwendigen Maßnahmen der einzelnen Mitgliedsstaaten.

Mit den Konsequenzen politischer Entscheidungen müssen wir alle leben: Von Staus, über Ein- und Ausreiseverbote bis hin zum Stilllegen ganzer wirtschaftlicher Bereiche. Darüber hinaus kann sich die Europäische Union nun auch als Krisenmanager beweisen, indem europäische Rettungsschirme gespannt und von zentraler Stelle organisiert werden. Dies ist eine enorm wichtige Aufgabe, um die Folgen für die europäische Wirtschaft abzufedern.

Die Coronakrise ist aber auch eine gesamteuropäische Herausforderung.

Nicht nur, weil das Virus vor Grenzen nicht halt macht, sondern auch, weil Europa sich jetzt beweisen kann und muss. Und bei aller Notwendigkeit eines entschlossenen Handelns, dürfen auch unsere europäischen Grundwerte, die bürgerlichen Freiheiten, nicht vergessen werden. Es ist richtig und wichtig, dass die EU zum Beispiel in Sachen Ungarn jetzt entschieden vorgeht. Die Maßnahmen die in Ungarn getroffen wurden sind nicht angemessen. Wir müssen uns schon jetzt über einen Ausstiegsplan der Einschränkungen Gedanken machen.

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Die Schwächsten der Schwachen nicht im Stich lassen

Ich möchte, dass wir diese Zusicherung auch den Kindern in den Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln geben.

Den jetzt schon überfüllten Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln fehlen jegliche Kapazitäten, mit einem möglichen Ausbruch des Virus umzugehen. Europa muss jetzt noch mehr tun, um die Kranken und Schwachen in den Hotspots und an unseren Außengrenzen zu schützen und die katastrophalen Folgen eines solchen Ausbruchs zu bewältigen.

Deswegen müssen wir unser Versprechen halten und die Kinder sofort aus den Lagern auf die europäischen Staaten verteilen. Und die Lager auf den griechischen Inseln müssen auf das Festland evakuiert werden.

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Haltung der FDP

FDP in Europa Pressemitteilung

"EU zeigt Solidarität und Handlungsfähigkeit - aber es bleibt Luft nach oben"

Es ist einer Intervention der EU-Kommission zu verdanken, nationalen Reflexen in Krisenzeiten gegenzusteuern. Dass Frankreich und Deutschland von Exportbeschränkungen bei medizinischen Gütern absehen, ist ein Erfolg mit Brüsseler Handschrift. Initiativen wie die nun gemeinsame europäische Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung oder von Diagnose-Kits und Beatmungsgeräten zeigen, dass Europäische Koordination funktioniert und es sich lohnt, Teil der EU zu sein.

Wir müssen jetzt bereits an übermorgen denken: Schon jetzt ist der Moment, einen nachhaltigen EU-Wachstumspakt für die Zeit nach dem Virus zu schnüren, um Europa strukturell besser aufzustellen. Das gelingt, wenn wir uns trauen, mehr in Infrastruktur und Innovation zu investieren, hierbei den Mittelstand einzubeziehen und damit zu stärken, sowie Private wie Unternehmen bei Steuern zu entlasten und ferner Bürokratie abzubauen. Das wäre ein zielgerichtetes Paket, damit die Epidemie nicht in eine tiefgreifende Wirtschaftskrise ausartet.

Wir als Liberale fordern zudem, dass nun zügig an einem Konzept gearbeitet wird, wie EU-Bürger und Unternehmen wieder zu einem Alltag zurückfinden, jenseits von pauschaler Freiheitsbeschränkung. Diese Einschränkung von bürgerlichen Freiheiten muss verhältnismäßig sein und darf nur temporär erfolgen. Dasgilt insbesondere auch für die Reisefreiheit im Schengen-Raum.

Die volle Pressemitteilung findet ihr hier: https://www.jcoetjen.de/artikel/fdp-wichtig-ist-dass-wir-europaer-in-krisenzeiten-zusammenhalten

16.04.2020 Das Europäische Parlament brachte am 16. April eine gemeinsame Entschließung. "EU-koordinierte Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und ihrer Folgen" ist ein dringender Aufruf an die Europäische Kommission und den Europäischen Rat, nicht nur zu sagen, dass sie "alles tun wird, um Leben zu retten, Arbeitsplätze und liberale Demokratie zu schützen und tatsächlich danach zu handeln". Solidarität, Ehrgeiz und Reaktivität müssen derzeit die treibende Kraft für die EU sein.

Die vollständige Resolution findet ihr hier: https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2020-0054_DE.pdf

In eine Pressemitteilung machen wir als Freie Demokraten klar, dass wir diese Resolution begrüßen. Ein fraktionsübergreifender Kompromiss zur Bekämpfung der COVID-19-Krise war dringend nötig. Die EU handelt und leistet quer durch Europa Nothilfe. Gleichzeitig fordern wir die EU-Mitgliedsstaaten auf, die EU in die Lage zuversetzen, künftig entschlossen und schnell auf derartige Krisen reagieren zukönnen.

Unsere volle Pressemitteilung findet ihr hier: www.jcoetjen.de/artikel/entschliessung-des-europaischen-parlaments-vom-17-april-2020-zu-abgestimmten-massnahmen-der-eu-zur-bekampfung-der-covid-19-pandemie-und-ihrer-folgen

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Hilfsmaßnahmen der Europäischen Kommission

Die Europäische Kommission koordiniert die gemeinsame COVID-19-Krisenreaktion. Mit entschlossenen Maßnahmen stärken wir das öffentliche Gesundheitswesen in der EU und federn die Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft ab. Mit allen Mitteln unterstützen wir unsere Mitgliedstaaten bei der Koordinierung ihrer nationalen Maßnahmen und informieren objektiv über die Ausbreitung des Virus und wirksame Maßnahmen zu dessen Eindämmung.

Die Verabschiedung des 37 MRD Euro Krisenpakets ist in diesem Sinne und jetziger Lage richtig und zeigt die Feuerkraft der EU. Es ist richtig, die europäischen Struktur- und Kohäsionsfonds nun zu flexibilisieren und so vor Ort im Gesundheitswesen, bei Arbeitslosigkeit und im Mittelstand konkret zu helfen. Dies zeigt: auch Brüssel hat eine Bazooka, diese gezielt einzusetzen, begrüßen wir.

Mehr Information hier: https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de

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Factchecking: Desinformationen in Zeiten des Coronavirus

Leider bereitet die Verbreitung von Fehlinformationen in diesen Zeiten zunehmend Schwierigkeiten.

Die Europäische Kommission hat kürzlich eine Seite zur Überprüfung der Fakten zum Coronavirus veröffentlicht, die jedem zugänglich ist. Hier finden Sie nochmal alle wichtigsten Informationen gesammelt.

Wir fordern Sie daher auf, Ihre Quellen stets genau zu prüfen, bevor Sie Nachrichten über soziale Medien verbreiten und Ihre Gewohnheiten ändern, und die Anweisungen Ihrer örtlichen medizinischen Einrichtungen, Regierungen und Ihres Gesundheitspersonal zu befolgen.

Quelle: Europäische Kommission - https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/fighting-disinformation_de

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Was stimmt, und was stimm nicht?

‍EU-Länder sind und bleiben die besten Partner füreinander – und zeigen sich zunehmend solidarisch.‍

Allen EU-Mitgliedstaaten wurde in großem Umfang finanzielle, medizinische und persönliche Hilfe bereitgestellt. Aus dem EU-Haushalt fließen 37 Milliarden Euro in eine Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise, um die Mitgliedstaaten in dieser schwierigen Zeit gezielt unterstützen zu können. Zusätzlich soll 1 Milliarde Euro aus dem EU-Haushalt als Garantie für den Europäischen Investitionsfonds dafür sorgen, dass Banken Kredite an mindestens 100 000 europäische KMU und Midcap-Unternehmen vergeben.

‍Rund um die Uhr legt die EU Hilfsgüter-Vorräte an. ‍

Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzprogramms „RescEU“ werden lebensnotwendige medizinische Hilfsgüter gelagert und so verteilt, wie sie am dringendsten benötigt werden. Wir arbeiten ebenfalls Tag und Nacht daran, schneller neue medizinische Ausrüstung herstellen zu lassen. Das EU-Budget für diese Reserve beläuft sich auf vorerst 80 Millionen Euro. Als China die EU um Hilfe bat, waren wir zur Stelle. Jetzt revanchiert sich China. Internationale Solidarität ist eine feine Sache. Übersehen wir aber nicht die Solidarität innerhalb der EU: Deutsche Krankenhäuser nehmen Patienten aus Italien auf, Frankreich und Österreich versorgen italienische Ärzte mit Masken — und vieles mehr. EU-Solidarität rettet Menschenleben.

‍Die EU und die Mitgliedstaaten kümmern sich um unterschiedliche Bereiche – in Absprache miteinander.

‍Es ist den Mitgliedstaaten vorbehalten, auf nationaler Ebene Gesetze zur Eindämmung des Coronavirus zu erlassen. Die Kommission ist nicht befugt, in nationales Recht oder in Entscheidungen zu Themen wie Gesundheit einzugreifen. Gleichwohl kann die EU gemeinsam mit den Mitgliedstaaten europäische Strategien und schnelle, koordinierte, europaweite Initiativen zur Bewältigung der Krise entwickeln. So werden Entscheidungen über Ausgangsbeschränkungen oder zur Schließung der Landesgrenzen auf nationaler Ebene getroffen. Die Bereitstellung von EU-Mitteln in Höhe von 140 Mio. EUR für die Suche nach einem Impfstoff, neuen Behandlungsmethoden und Diagnosetests erfolgt hingegen auf EU-Ebene.

‍Die EU beschleunigt die Beschaffung und Verteilung von medizinischer Ausrüstung für ihre Mitgliedstaaten.

‍Angesichts des Bedarfs an Masken, Handschuhen und Schutzanzügen hat die Kommission mehrere gemeinsame Beschaffungsverfahren eingeleitet. Mittlerweile sind Angebote für Augen- und Atemschutz in der gewünschten Menge oder darüber hinaus eingegangen. Teile dieser Ausrüstung werden bereits zwei Wochen nach Unterzeichnung der Verträge durch die Mitgliedstaaten einsatzbereit sein.

‍Die Coronakrise ist nicht der Anfang vom Ende des Schengen-Raums.

‍Ganz im Gegenteil – wir sehen, wie wichtig Schengen gerade jetzt für unsere Wirtschaft und unsere Lebensweise ist. In der derzeitigen Ausnahmesituation haben viele EU-Mitgliedstaaten vorübergehende Grenzkontrollen eingeführt, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Die Kommission sorgt aber dafür, dass die EU-weiten Lieferketten weiterhin funktionieren, und dass Waren und zentrale Dienstleistungen weiterhin rund um die Uhr fließen. Dank so genannter Green Lanes werden alle Frachtfahrzeuge die Binnengrenzen des Schengen-Raums innerhalb von 15 Minuten passieren können. Weitere Informationen

‍COVID-19 wurde nicht von Migranten nach Europa eingeschleppt.

‍Das Coronavirus wird von Mensch zu Mensch per Tröpfcheninfektion beim Niesen, Husten oder Ausatmen übertragen. Der Erreger wird nicht von einer bestimmten Population oder Gruppe übertragen. Behauptungen, das Virus würde gezielt von Migranten oder bestimmten ethnischen Gruppen verbreitet, entbehren jeder wissenschaftlichen Grundlage. COVID-19 ist vielmehr eine globale Krise, die weltweite Solidarität erfordert.

‍Bei der Erhebung von Handy-Daten bleiben Privatsphäre und Datenschutzrechte der Bürger/innen stets uneingeschränkt gewahrt.

‍Die Kommission hat Telekom-Unternehmen gebeten‚ anonymisierte Daten und Standortprofile nutzen zu dürfen, um die Verbreitung des Coronavirus besser analysieren zu können. Das bedeutet aber nicht, dass demokratische Rechte ausgehöhlt werden: Einzelpersonen können anhand dieser Daten nämlich nicht rückverfolgt oder überwacht werden. Die Ergebnisse werden den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt. Die Maßnahme steht voll und ganz im Einklang mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung und den Rechtsvorschriften zum Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation. Einzelne Datensätze von Bürgern werden nicht ausgewertet.

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Wie versogt ihr euch: Informationen des Robert Koch Institut

Das Coronavirus bedeutet, dass sich unsere Gewohnheiten ändern müssen. Wir müssen auf uns selbst, unsere Nachbarn, unsere Familie aufpassen. All dies kann jedoch durch einfache Änderungen des gesunden Menschenverstandes in unserem Lebensstil erreicht werden.

Sehen Sie sich dieses Video an, das von den Auswirkungen des Coronavirus spricht, und befolgen Sie die Ratschläge des Robert Koch-Instituts, welche Maßnahmen Sie ergreifen können, um sich selbst und Ihre Angehörigen zu schützen.

Quelle: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/

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Kontakte auf ein Minimum reduzieren

Deutschlandweit gelten ab sofort Leitlinien der Bundesregierung zur Beschränkung sozialer Kontakte im alltäglichen Miteinander. Sie dienen dem Ziel, die Ausbreitung des Coronavirus weiter zu verlangsamen. In manchen Bundesländern, Kreisen und Kommunen gelten zusätzliche Bestimmungen. Bitte informieren Sie sich darüber bei den zuständigen Stellen vor Ort.

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Die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamen

Durch Anpassung des Verhaltens – möglichst viel zu Hause bleiben, Abstand halten – können alle Menschen dazu beitragen, dass sich das Virus langsamer verbreitet. Damit leisten sie einen bedeutsamen Beitrag, um Menschenleben zu schützen. Besonders ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen, die vom Coronavirus stärker bedroht sind, benötigen diesen Schutz. Darüber hinaus bleibt das Beachten einer guten Hygiene (richtig Hände waschen, husten und niesen) weiterhin von großer Bedeutung

‍Unverändert wichtig – richtig Hände waschen, niesen und husten!

Hier erfahren Sie, wie Sie durch richtiges Händewaschen, Niesen und Husten die Gefahr einer Ansteckung oder einer Weiterverbreitung des Coronavirus verringern können.

Abstand halten – Verhalten anpassen!

Warum mindestens 1,5 Meter Abstand von anderen Menschen und viel zu Hause zu bleiben im Moment die wichtigsten Verhaltensregeln gegen die weitere sprunghafte Verbreitung des Coronavirus sind.

Verlässliche Informationen

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