In diesen Tagen haben wir das 30 jährige Bestehen des gemeinsamen europäischen Binnenmarktes gefeiert. Er gehört zu den größten Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte und garantiert freien Verkehr für Waren und Kapital und was mir persönlich besonders wichtig ist, für den freien Verkehr von Personen und Dienstleistungen.

Niemals war es leichter, zwischen den Ländern zu reisen oder in einem anderen Land zu arbeiten.

Der Binnenmarkt sichert Arbeit und Wohlstand in unserem und anderen europäischen Ländern.  Er ist in all den Jahren mit den Herausforderungen unserer Zeit gewachsen und hat uns sicher durch alle bisherigen Krisen geführt. Brexit, Corona-Pandemie und der Krieg gegen die Ukraine. Während all dem hat der Binnenmarkt Stärke bewiesen. Seit 30 Jahren trägt er zum Wachstum der Wirtschaft in der ganzen EU bei. Wir wären keine Freien Demokraten, wenn wir nicht auch andere Partnerstaaten von diesem Erfolg profitieren lassen würden. Daher fordern wir ein Upgrade für den europäischen Binnenmarkt, indem Drittstaaten der Zugang zu unserem Binnenmarkt erleichtert wird, um nachhaltigen Wohlstand für alle zu fördern und unsere Beziehungen zu werte gleichen Staaten zu festigen. Europa ist das beste Beispiel dafür, dass Handel nicht nur zu nachhaltigem Wohlstand führt, sondern vor allem auch Frieden fördert. Neben Zöllen müssen auch sonstige Handelshemmnisse abgebaut werden, die den Marktzugang vor allem für Entwicklungsländer erschwert. Wir wollen mit Europa weiter an der Spitze bleiben - in allen Bereichen. Daher fordern wir auch einen europäischen digitalen Binnenmarkt. Geschäftsmodelle sollen europaweit einfacher skalierbar werden. Regulierungsbedingte Barrieren wollen wir abbauen, ohne die Vertragsfreiheit infrage zu stellen. So schaffen wir ein Europa, das digital unabhängig ist, ohne jedoch in einen digitalen Protektionismus zu verfallen.

Wenn wir grundlegende europäische Werte wie Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte auch in einer zunehmend digitalisierten und daten-getriebenen Welt aufrechterhalten wollen, brauchen wir eine europaweit einheitliche Regulierung.

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