Die Wirtschaft schwächelt nicht nur in Deutschland, auch der Rest Europas bekommt zu spüren, dass sich dringend etwas ändern muss. Vorschläge für den Fahrplan in Deutschland haben wir als Freie Demokraten schon auf vorgelegt. Wir sorgen dafür, dass die europäische Ebene nachzieht.

Die nächsten fünf Jahre müssen im Zeichen der Wettbewerbsfähigkeit stehen. Europa darf niemals das Schlusslicht der innovativen Weltwirtschaften werden. Dafür setzen wir uns im Europäischen Parlament schon seit Jahren ein. Europas Wirtschaft braucht den Innovationsmotor.

Mit der neuen Legislaturperiode kam die Nachricht auch endlich bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Ihre Kommission ist noch nicht voll arbeitsfähig. In den letzten Wochen haben wir als Europaabgeordnete viele ihrer Kommissarinnen und Kommissare, einen aus jedem Mitgliedstaat, auf Herz und Nieren geprüft. Unsere Wirtschaft, die Wettbewerbsfähigkeit und die damit verbundenen Arbeitsplätze waren fast überall das zentrale Thema. Das lässt hoffen.

Wir werden sicherstellen, dass die Wettbewerbsfähigkeit in jeder Faser Europas mitgedacht wird. Ob in der Industrie, beim Mittelstand oder kleinen Familienunternehmen. Alle brauchen einen wirtschaftspolitischen Fahrplan mit klaren Vorschlägen. Für Bürokratieabbau, ein Senken der Energiekosten, technologieoffene Innovationen und die Förderung von innovativen Köpfen auf unserem Kontinent.

Spannend wird vor allem, wie Ursula von der Leyen ihre destruktive Wirtschafts- und Umweltpolitik der letzten fünf Jahre mit ihren neuen hochgesteckten Zielen verbinden will. Denn viele der Probleme auf ihrer Liste hat sie uns selbst eingebrockt. Daran werden wir als Freie Demokraten die Kommission messen.

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