Mehr als ein Jahr lang ist ein NATO-Beitritt Schwedens am Widerstand des türkischen Präsidenten Erdogan gescheitert. Nun hat der türkische Präsident Offenheit zu einem NATO-Beitritt Schwedens im Gegenzug zu EU-Beitrittsgesprächen für die Türkei bekundet.

Schweden hat eine lange Tradition der Neutralität bewahrt, aber die Sicherheitslage in Europa hat sich in den letzten Jahren verändert. Angesichts geopolitischer Spannungen und neuer Herausforderungen war es an der Zeit, dass Schweden seine Rolle überdenkt und eine aktivere Rolle als starker und wichtiger Verbündeter einnimmt.

Ein NATO-Beitritt Schwedens stärkt nicht nur Schwedens Sicherheit, sondern auch die gesamte Allianz. Schweden verfügt über hochmoderne Verteidigungskapazitäten und eine gut ausgebildete Streitkraft, die eine wertvolle Ergänzung zur NATO wären. Das Land spielt eine bedeutende Rolle in der Friedenssicherung und der humanitären Hilfe in der Welt. Schweden könnte mit dem Beitritt eine führende Rolle bei der Entwicklung gemeinsamer Verteidigungsstrategien und der Stärkung der NATO im Norden Europas einnehmen.

Die Neupositionierung der Türkei in der Frage hat auch den ungarischen Premierminister Orban zu einem Umschwenken veranlasst, welcher zuvor fest an der Seite der Türkei und deren ablehnender Haltung zu einem möglichen NATO-Beitritt Schwedens stand.

Es ist jedoch wichtig, dass die EU sich nicht von der Türkei erpressen lässt. Die Türkei ist in vielen wirtschaftlichen Bereichen ein wichtiger Partner, aber der EU-Beitrittsprozess muss, wie bei allen anderen Beitrittskandidaten, auf unseren rechtsstaatlichen Kriterien beruhen. Und hier entfernt sich die Türkei leider von der EU anstatt sich ihr anzunähern. Ohne Rechtsstaat, Demokratie und Menschenrecht kann die Türkei nicht Mitglied der EU werden. Der Beitritt zur EU ist nicht käuflich.

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